Wärmewende braucht Schulterschluss zwischen allen Beteiligten

Im Juli Heute fand auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums ein Stakeholder-Dialog zur Kommunalen Wärmeplanung statt. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung:

„57 Prozent der Endenergie, die wir verbrauchen, wird als Wärme genutzt. Der Anteil Erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch liegt bislang aber nur bei rund 20 Prozent. Insbesondere im Gebäudesektor muss die Wärmewende nun konsequent vorangetrieben werden: Um die Klimaziele zu erreichen, müssen die CO2-Emissionen des Gebäudesektors in den acht Jahren bis 2030 um 60 Prozent reduziert werden.

Diese Zahlen aus dem aktualisierten „BDEW-Statusreport Wärme“ belegen den Handlungsdruck und die Herausforderungen für die Umsetzung der Wärmewende. Mit der kommunalen Wärmeplanung können nun die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Wärmewende gestellt werden. Dazu gehören eine engere Zusammenarbeit, sehr viel gemeinsamer politischer Wille auf allen Ebenen und eine hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern.

Die Wärmewende ist eine Mammutaufgabe: Wie der Statusreport aufzeigt, ist jede zweite Wohnung in Deutschland älter als 50 Jahre, drei von vier Wohnungen werden mit Erdgas oder Öl beheizt. Diese 19,2 Millionen Öl- und Gasheizungen müssen in den nächsten 20 Jahren ausgetauscht beziehungsweise auf klimaneutrale Energieträger umgerüstet werden.

Es ist richtig, dass die Bundesregierung entschieden hat, die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung mittelbar über die Länder den Kommunen zu übertragen. Denn diese Aufgabe kann nur individuell vor Ort und nah an den Bürgerinnen und Bürgern gelöst werden. Für die rund 10.800 Gemeinden in Deutschland ist dies allerdings eine große Verantwortung, mit der sie nicht alleine gelassen werden sollten. Insbesondere die Bundesländer sind hier am Zug. Sie müssen koordinierend wirken, den Gemeinden finanziell und administrativ zur Seite stehen und bei der Datenerfassung und Datenverarbeitung Hilfestellung geben.

Zudem braucht es einen Schulterschluss zwischen allen Beteiligten: Zwischen den Kommunen und der Energiewirtschaft, aber auch zwischen benachbarten Kommunen, um Konflikte bei den Planungen zu verhindern. Aus energiewirtschaftlicher Sicht ist es zudem erforderlich, im Rahmen der Wärmeplanung alle relevanten Infrastrukturen und Energieträger einzubeziehen.

Die Wärmeplanung darf nicht am Geld oder der personellen und technischen Ausstattung der Behörden scheitern. Sie muss vielmehr einen langfristigen Plan aufzeigen, wie vor Ort die Wärmeversorgung zunehmend klimaneutral, kosteneffizient und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden kann. Der Bund fördert die Erstellung der Wärmepläne bis 2028 zunächst mit insgesamt 500 Millionen Euro. An dieser Finanzierungszusage muss er unbedingt festhalten, auch nach der nächsten Bundestagswahl. Wärmeplanung ist keine Frage von Legislaturen, sondern von Jahrzehnten.

Bei der Debatte um das Gebäudeenergiegesetz im vergangenen Jahr wurde viel Vertrauen zerstört, Verunsicherung und Ablehnung machten sich breit. Das darf sich bei der Wärmeplanung nicht wiederholen. Entscheidend wird sein, die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer von der Notwendigkeit und Chancen der Wärmewende zu überzeugen. Es gilt, Ihnen für ihre Modernisierungsentscheidungen mit einer verlässlichen Wärmeplanung sowohl finanzielle als auch Planungssicherheit zu vermitteln. Denn nur, wenn die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer mitziehen, kann die Wärmewende zum Erfolg werden. In diesem Zusammenhang muss es auch Planungssicherheit für die privaten und kommunalen Energieversorgungsunternehmen geben, insbesondere mit Blick auf den zukünftigen Einsatz von KWK zur Wärmeversorgung und zur Besicherung der Wärme.“

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